Allgemeine Geschäftsbedingungen der
MK Internet-Service GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.

Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von der Verkäuferin schriftlich bestätigt werden. Im übrigen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Angebot, Preise, Auftragserteilung, Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote der Verkäuferin auf Internet-Seiten, in Prospekten, Anzeigen u. ä. sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung (per E-Mail oder Fax) oder Lieferung durch die Verkäuferin zustande. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde 30 Tage an Bestellungen gebunden.

Sämtliche Preisangaben auf den Internet-Seiten beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Bei Bezahlung per Vorkasse und PayPal erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands kostenfrei, bei Nachnahmelieferungen betragen die Versandkosten 4,00 EUR.

Lieferungen ins Europäische Ausland erfolgen gegen Vorkasse zuzüglich 4,00 EUR Versandkosten. Alle anfallenden Bankgebühren gehen zu Lasten des Bestellers. In Ausnahmefällen liefern wir ins Ausland auch gegen Nachnahme, alle Post- und Bankgebühren trägt der Besteller.

Bei Nachnahme erfolgt der Versand i. d. R. innerhalb von 1-3 Tagen, bei Vorkasse unverzüglich nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto. Im Falle der Nichtlieferbarkeit der Ware behält sich die Verkäuferin das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.

Angaben zum Liefertermin sind seitens der Verkäuferin unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorgesehene Hindernisse oder sonstige von der Verkäuferin nicht zu vertretene Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer der Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich die Verkäuferin beim Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Der Käufer hat das Recht, bei Verzug der Verkäuferin nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

Die Verkäuferin ist jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können von der Verkäuferin sofort in Rechnung gestellt werden.

Die Verkäuferin wird durch die Übergabe an einen Transporteur von ihrer Leistungspflicht frei. Dies gilt auch für Teillieferungen. Der Transport der Ware erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Die Verkäuferin bestimmt den Transporteur unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart.

Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Verkäuferin zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten übernommen hat.

Bei der Zusendung von Waren oder anderen Teilen an uns trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen sowie sämtliche anfallende Transportkosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Widerrufrechts.

§ 4 Lieferumfang und Nutzungsrechte

Die Lieferung der bestellten Software erfolgt auf CD-ROM inklusive Benutzerhandbuch im HTML-Format. Der Käufer erkennt den Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen mit dem Öffnen der Originalverpackung bzw. mit der Eingabe des ihm zugeteilten Registrierungsschlüssels an.

Die Verwendung der Software ist an einen entsprechenden Lizenzvertrag gebunden. Wenn mit ShopXS Webseiten oder Online-Shops für Dritte erstellt werden, ist für jeden Dritten eine Lizenzgebühr in Höhe der entsprechenden ShopXS-Version zu entrichten. Für Mehrfachlizenzen gewähren wir Rabatte. Bitte fragen Sie uns.

Werden mit ShopXS Online-Shops oder Produktkataloge erstellt und diese auf CD-ROM gespeichert bzw. vertrieben, ist eine Lizenzgebühr in Höhe der entsprechenden ShopXS-Version zu bezahlen.

Wenn Sie ShopXS mehreren Mitarbeitern in einem Netzwerk anbieten oder Ihren Kunden im Internet zur Verfügung stellen wollen (Internet-Provider-Lizenz/ISP), nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

§ 4 Widerrufsrecht

Dem Käufer steht als Verbraucher nach § 361 A BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger bzw. bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren am Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen am Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an MK Internet-Service GmbH, Wagbachstraße 18, 76707 Hambrücken.

Bei Lieferungen von Software kann der Vertrag nur widerrufen werden, wenn die gelieferten Datenträger mit unbeschädigtem Siegel an die Verkäuferin zurückgeschickt werden. Das Widerrufsrecht ist auch ausgeschlossen, wenn die Ausführung einer Dienstleistung Gegenstand des Vertrages ist und diese mit Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Frist von zwei Wochen nach Vertragsabschluss begonnen hat oder von ihm veranlasst wurde (z. B. durch den Download).

Nimmt der Kunde sein Widerrufsrecht in Anspruch, hat der Kunde bei einem Warenwert der zurückgesendeten Waren bis zu einem Betrag von 40 EUR die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren oder Dienstleistungen,
a) die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
b) die von Unternehmen oder Selbständigen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit geschlossen werden.
c) Gleiches gilt für Downloads oder Software, die auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurde.

§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug

Bei Erstaufträgen erfolgt der Versand gegen Vorkasse oder per Nachnahme. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto der Verkäuferin geleistet werden.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist die Verkäuferin unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.

Die Verkäuferin ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich Mahngebühren zu verlangen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Verkäuferin berechtigt, die Vorbehaltsware auf ihre Kosten zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen

Die Verkäuferin gewährleistet die Brauchbarkeit des Programmpakets nach Maßgabe der von ihr herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Kunden gültigen Programmbeschreibung. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht, es sei denn, die Verkäuferin trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Verkäuferin gewährleistet, dass das Programm auf einem geprüften Datenträger ordnungsgemäß aufgezeichnet ist. Die Verkäuferin übernimmt keine Gewährleistung, wenn Programmfassungen geändert oder bearbeitet werden, soweit der Kunde nicht nachweist, das vorhandene Mängel in keinem Zusammenhang mit den Änderungen oder Bearbeitungen stehen. Für offensichtliche Mängel gelten ergänzend im kaufmännischen Verkehr §§ 377, 387 HGB. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Soweit ein von der Verkäuferin zu vertretender Mangel des Programmpaketes bekannt wird, ist die Verkäuferin nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Erweist sich diese wiederum als fehlerhaft, kann der Käufer nach Setzen einer angemessenen Nachfrist nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung des Programmpakets verlangen.

Weitergehende Haftungsansprüche des Käufers sind ausdrücklich ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere haftet die Verkäuferin nicht für einen Datenverlust, Schäden an Datenträgern oder anderen Programmen, Betriebsunterbrechungen u. ä. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Verkäuferin geschlossenen Vertrag ist Hambrücken.

Für den Fall, dass der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB ist oder seinen Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, wird Bruchsal als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.

§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmung bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden die Verkäuferin nur nach schriftlicher Bestätigung.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

MK Internet-Service GmbH
D-Wagbachstraße 18
76707 Hambrücken

Tel. +49 7255 724715
Fax +49 7255 724717
E-Mail: info@shopxs.de
Internet: www.shopxs.de

Geschäftsführer:
Dipl.-Ing. (FH) Dipl.-Inform. (FH) Martin Köhler

Sitz der Gesellschaft: Hambrücken
Amtsgericht Mannheim • HRB 232192
Ust-IdNr. DE812942717

Stand: Mai 2006
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